Herr Spahn will sich als Macher profilieren. Er hat verstanden und er macht, aber was hat er verstanden und was macht er. Auf der Internetseite des BMG schreibt der Gesundheitsminister: „Wir halten Wort. Mit der Verabschiedung des Pflege-Sofortprogramms heute im Deutschen Bundestag lösen wir das Versprechen an alle Pflegekräfte in Deutschland ein, ihren Berufsalltag konkret zu verbessern. Ab dem 01.01.2019 können Krankenhäuser und stationäre Pflegeeinrichtungen neues Pflegepersonal einstellen. Denn wir stellen sicher, dass die Krankenkassen 13.000 Pflegestellen in der Altenpflege und jede zusätzliche Pflegestelle im Krankenhaus finanzieren.“ Man könnte sage: „Viel Lärm um Nichts“
- Fachkräfte, die es am Markt nicht gibt, kann man auch nicht zusätzlich einstellen.
- Gäbe es 13000 Fachkräfte, die man zusätzlich einstellen könnte, wären das für jeden Pflegebedürftigen Bewohner im Heim 4 bis 5 Minuten mehr Leistungen am Tag, das ist nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.
- Die Beitragserhöhung für die Pflegeversicherung soll bis 2022 stabil bleiben. Wenn Herr Spahn jetzt erst einmal das aktuelle Defizit in der Pfl.vers. von 2 bis 3 Milliarden Euro mit der Beitragserhöhung ab 1.1.19 stopfen muss, wie sollen dann Leistungsverbesserung in der Zukunft, wie ein einheitlicher Tarifvertrag Pflege, ein einheitlicher Stellenschlüssel, etc., finanziert werden.
Die Pflege in Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Flickenteppich, bei dem an allen Stellen der kalte Steinfußboden durchschaut. Sie wird nicht besser, indem jeder Gesundheitsminister wieder noch einen neuen Flicken draufklebt. Flickenteppich bleibt Flickenteppich, auch wenn der Gesundheitsminister das mit noch so markigen Worten versucht anders darzustellen. Pflege braucht eine grundlegende Reform und Neuausrichtung und die kostet Zeit, Kraft und mehr Geld, aber Herr Spahn möchte Kanzler werden und da steht ein solcher Aufwand im Weg.