Spahns neuer Pflegebevollmächtigter, hoffentlich voll-mächtig !

Der neue Gesundheitsminister hat ruck zuck eine Personalentscheidung getroffen, er hat Andreas Westerfellhaus zum neuen Pflegebevollmächtigten vorgeschlagen und das Bundeskabinett hat ihn bestellt.

Tritt in der Politik jemand ein neues Amt an, gibt es sicher die ersten Kommentare die wissen warum derjenige es nicht kann, oder gar der Falsche für die Aufgabe ist. Wie sagt man mit Recht: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“, und deshalb gehört Herrn Westerfellhaus ein Vertrauensvorschuss, Vertrauen darauf, dass er wirklich etwas ändert, die lange anstehenden Probleme anpackt und damit einem Kollaps in der Pflegelandschaft entgegen wirkt, der absehbar ist. Das Ziel ist also klar, er muss gesetzliche Veränderungen initiiert die der Pflege sichtbar aus dem Tal der Unglückseligkeit heraushelfen. Das Zauberwort ist nicht nur Geld, denn zunächst müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass mehr Geld auch an den richtigen Stellen ankommen kann. Da ist ein entscheidender Punkt gleich zu Anfang aller Bemühungen die Bezahlung der Pflegekräfte, sie muss flächendeckend auf ein gleiches Niveau gehoben werden und sie muss den Leistungen dieser schweren Arbeit angemessen sein. Die Hürden allein bei diesem Thema sind hoch und heißen u.a. Tarifhoheit, Kirchenrecht, private Vereinbarungen.

Als ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Pflegerates und Fachmann kennt er die Probleme genau, denn er spricht davon, dass „Pflege eine Reform braucht“, dass „wir einen nationalen Aktionsplan für die Pflege brauchen“ und das „es zu viel Bürokratie und unsinnige Regeln gibt“ („Spahns Berater fordert Pflege-Aktionsplan“, Neue Westfälische 20.03.2018). Gut gebrüllt Löwe, jetzt heißt es anpacken und einer Reform auf die Beine helfen, die den Namen auch verdient, dabei wird es ihm wenig helfen, dass er Herrn Spahn seit 15 Jahren kennt. Er braucht einen ausgeprägten Kampfgeist, einen langen Atem und gute, engagierte Mitstreiter, denn die Widerstände der Politik (trotz anderslautender Beteuerungen), der Kirchen (trotz gegenteiliger Zusicherungen), der Pflege- und Krankenkassen und der Arbeitgeberlobby wird groß sein und auch nicht immer offen und fair geführt, denn es geht wie immer um Geld und Macht. Kompromisse werden nichts lösen und ein Pflegestärkungsgesetz, wie Herr Gröhe es verantwortet, ist ein klitzekleines Schrittchen, aber wird die Realität eines zunehmenden Pflegenotstandes nicht aufhalten, also wünschen wir Herrn Westerfellhaus viel Kraft und Ausdauer für den sicher nicht leichten Weg.

Wie ist ihre Meinung dazu!

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Kapitalanlage Pflege!

„Nordic Capital kauft Alloheim“, diese und andere Schlagzeilen dokumentieren eine Entwicklung, die kritisch betrachtet werden muss. Während die Politik mit großen Worten bemüht ist eine „Verbesserung“ der Pflegesituation in Deutschland herbei zu reden, wird der Pflegemarkt immer stärker von Investoren für Kapitalanlagen genutzt, die darin einen profitablen Wachstumsmarkt mit guten Renditen sehen. Es zeigt, wie Investoren die Menschen, die auf Hilfe und Unterstützung angewiesen sind, zum Spekulationsobjekt herabwürdigen.

Die Überschriften auf den Internetseiten dieser Anbieter sind betörend und Hochglanz gestylt, sie suggerieren etwas, was nichts mit der unternehmerischen Zielsetzung zu tun hat. Alloheim schreibt „Wir dienen ihrer Lebensqualität“ oder Korian „Wir gestalten die Zukunft der Pflege und Betreuung – mit Menschen, Einrichtungen und Lebensräumen, die würdevolles Altern möglich machen“ oder pro seniore spricht von seinen langjährigen Erfahrungen: „Beste Voraussetzung, um Ihnen oder Ihren Lieben ein umsorgtes und somit sorgenfreies Leben zu ermöglichen“.

Worum geht es aber wirklich wenn Menschen ihr Kapital bei Private-Equity-Fonds anlegen, die dieses Geld dann in Pflegeunternehmen investieren, natürlich um Rendite. Die Carlyle Group hat 2013 Alloheim mit 48 Einrichtungen gekauft, sie hat auf Expansion gesetzt und alles dazugekauft, was sich auf dem Markt anbot. Die Besitzer, die verkauft haben, waren froh, dass sie mit den Erlösen für ihre Häuser aus einem sehr schwierigen Aufgabenfeld aussteigen konnten und möglicherweise auch noch gut dabei verdienten. Alloheim wuchs so in den letzten vier Jahren auf über 165 Einrichtungen und Dienste, sodass Carlyle die Chance sah wieder mit Gewinn zu verkaufen und Alloheim „auf den Markt warf“. Bieter-Wettbewerb nennt man so etwas, um den bestmöglichen Preis zu erzielen. Die Schwedische Nordic Capital Gruppe hat dann bei 1,1 Milliarden Euro den Zuschlag bekommen. Der Preis errechnet sich aus dem 12,5 fachen des für 2017 erwarteten EBITDA (Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen), der mit 88 Mill. Euro prognostiziert wurde. (Quelle: Healthcare Marketing vom 8.12.17)

Pflege ist also für Investoren ein lukrativeres Geschäft geworden und wenn es in Einrichtungen nicht klappt, weil der Druck auf die Mitarbeiter unendlich ist und die Probleme zu groß werden, wird das Haus schnell verkauft und man braucht sich mit der Wirklichkeit in der Pflege nicht auseinanderzusetzen. („Alloheim in Ludwigsburg wird verkauft, Altenheim-Schließung ist abgewendet“, Stuttgarter Nachrichten vom 29.11.17), oder „Aufnahmestopp für Bremer Alloheim. Nach Hessen und Baden-Württemberg wurde jetzt einer Bremer Einrichtung des Betreibers Alloheim von der Heimaufsicht ein Aufnahmestopp auferlegt“. (http://www.marktdialog-ticker.de/de/start/betreiber.html vom 12.03.2018)

Es ist ein Skandal, 88 Mill. Euro Gewinn, ein Betrag mit dem 1560 Vollzeitstellen für Pflegefachkräfte jedes Jahr zusätzlich bezahlt werden könnten und die Politik schaut zu, wie deutsche Versichertenbeiträge, Steuergelder und private Ersparnisse der Betroffenen in Private Equity Fonds verschwinden und reiche Menschen noch reicher werden. Politiker nennen das Wettbewerb und Alloheim nennt sich auf seiner Internet Seite auch noch „Pionier“: „Alloheim gehört zu den Pionieren im Markt…

Den wirklichen Pionieren ging es um die Menschen, ihre Sorgen, Probleme und Leiden und die hießen u.a. Wichern, Werthmann oder Fliedner, sie haben im 19. Jahrhundert ein Leistungs- und Qualitätsprofil begonnen aufzubauen, das die Hilfe am Menschen in den Mittelpunkt stellte.

Pflege als Kapitalanlage ist auf dem „besten Weg“ sich endgültig davon zu verabschieden.

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Wie viel ist uns der (pflegebedürftige) Mensch wert?

Mit dem Pflegestärkungsgesetzt II drängt sich die Frage auf, was und wer sollte gestärkt werden? Zunächst sind für alle sichtbar aus den Pflegestufen die neuen Pflegegraden entstanden, ich schrieb darüber und die Demenzkranken finden eine stärkere Berücksichtigung, gut so, aber vermutlich auch auf dem Rücken der körperlich Pflegebedürftigen „Das neue Begutachtungsverfahren kann sicherlich besser Demenzkranke berücksichtigen und würdigen, aber damit kommt es überhaupt nicht zu einer Verbesserung der Pflege“. (cicero.de – „Die angeblichen Verbesserungen finden gar nicht statt“)

In diesem Beitrag richten wir unser Augenmerk auf die Stationäre Pflege. Bis zum 31.12.2106 waren die zu leistenden Eigenanteile an die jeweilige Pflegestufe gekoppelt. In Pflegestufe 1 gab es die geringsten Leistungen, also auch niedrige Kosten und je höher der Aufwand in der Pflege wurde, um so höher war auch der Eigenanteil an den Kosten. Ein Beispiel aus der Praxis: bei meiner Mutter war der Eigenanteil in Pflegestufe I zu Beginn ca. 950 Euro, stieg bis zur Pflegestufe  III auf 2100 Euro und mit dem Umzug in eine neu gebaute Einrichtung noch einmal auf  2800 Euro monatlich. Diese Form der Berechnung hatte u.a. auch die Konsequenz, dass Selbstzahler versuchten Steigerungen der Pflegestufe zu vermeiden, weil damit das eigene Portemonnaie belastet wurde, oder das Erbe schmolz.

Die Idee der Politik war nun diesen Eigenanteil für alle neuen Pflegegrade gleich zu machen, um bei der Einstufung in einen höheren Pflegegrad für die Betroffenen Mehrkosten zu vermeiden. Ein Interesse der Angehörigen kann nun sein, gerade deshalb eine höhere Einstufung zu bekommen, aber da wird der MDK schon „aufzupassen“ und seinen Daumen drauf halten, viel wichtiger wird es für die Einrichtung, dass sie zu einem Pflegegrad kommen, mit dem auch ihre Leistungen honoriert werden.

Eine andere Vergleichbarkeit ist dadurch aber stärker in den Vordergrund gerückt, die weit auseinander klaffenden, einrichtungsbezogenen Eigenanteile. Da gibt es erhebliche Differenzen, liegt der Betrag in Schleswig Holstein bei Einrichtungen z.B. bei 1423 oder 1571 Euro, so bezahlt man in München unter Umständen 2399 oder 2492 Euro im Monat dazu (keine Nord Süd gefällt, Zufall). Was steckt dahinter? An einem Beispiel kann man es am besten verdeutlichen. In einer mittelgroßen Stadt in der Mitte Deutschlands sind neben anderen Einrichtungen zwei Häuser, die wir mal genauer anschauen. Die Einrichtung A weist bei ihren Pflegesätzen einen Einrichtungseinheitlichen Eigenanteil von monatlich 1157 Euro aus, B von 1918 Euro. Die Differenz ist vor allem auf 711 Euro Mehrkosten für den Pflegebedingten Aufwand zurückzuführen. Dieser Betrag hochgerechnet auf eine Pflegegruppe mit 30 Bewohnern, ergibt Mehreinnahmen von ca. 20.000 Euro monatl. Für die Einrichtung B bedeutet das, dass sie für dieses Geld 5 bis 6 Fachkräfte mehr beschäftigt kann, und damit für jeden Bewohner jeden Tag 1 Stunde mehr Zuwendung, Aufmerksamkeit und Pflege ermöglicht.

Man könnte der Politik unterstellen, das sie mit dem gleichen Eigenanteil für alle Pflegegrade den Konkurrenzkampf unter den Einrichtungen „anheizen“ möchte und den Druck weiter erhöhen, denn sie entlasten nur in den höheren Pflegeraden die Selbstzahler, in den unteren ist die finanzielle Belastung wesentlich höher als vorher bei den Pflegestufen.

Wenn der Mensch im Mittelpunkt steht, so wie es viele Leistungsanbieter propagieren, ist ein höherer Preis (Eigenanteil) zwar keine Garantie, aber ein entscheidendes Indiz dafür, dass der Mensch in der Philosophie dieses Trägers eine höhere Aufmerksamkeit hat. Vielleicht ist das bei der Entscheidung für eine Einrichtung auch eine wichtige Messlatte.

 

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Die Altenpflege braucht eine Reform, keine „Reförmchen“!

Bei den Pflegekräften gibt es immer mehr Burnout, die Leitungskräfte fühlen sich hilflos und reagieren mit Druck, der sich in vielfältigen, eher destruktiven Verhaltensweisen äußert und die Situation entwickelt sich zu einem Teufelskreis.

Nur eine grundlegende Reform kann da Abhilfe schaffen, die von Anfang an klare Botschaften für die Mitarbeiter und Träger setzt, da eine solche Veränderung viele einzelne Schritte braucht und auf einen längeren Zeitraum ausgerichtet ist. Für die Pflegekräfte muss von Anfang an klar sein, eine solche Reform wird sie und das was sie leisten aufwerten, indem Entlastungen geschaffen werden, die es ihnen ermöglichen, ihre Arbeit an den Menschen mit fachlicher Kompetenz und Freude ausüben zu können. Die Politik ist in der Verantwortung die Voraussetzungen dafür zu schaffen:

  • Es wird einen einheitlichen Tarifrahmen für alle Pflegekräfte geben müssen, der eine leistungsgerechte, gleiche Bezahlung garantiert und sicher stellt, das die Mitarbeiter in der Pflege mit ihrer Bezahlung nicht das ausbaden müssen, was Gewerkschaften, Kirchen und freie Träger nicht hinbekommen. Probleme wie Tarifhoheit, dritter Weg der Kirchen, etc., müssen überwunden werden.
  • Pflegesatz Garantien, die unter Berücksichtigung eines bundeseinheitlichen Stellenschlüssels die tarifliche Bezahlung der Mitarbeiter einschließen und festlegen, dass mit der Pflege keine Gewinne gemacht werden dürfen. Das heißt, kostendeckend, aber keine ungerechtfertigte Bereicherung, denn die Kosten müssen neu zwischen Pflegekassen, Krankenkassen, Sozialhilfeträgern und Selbstzahlern verteilt werden. Pflege gründet sich auf sozialem Engagement und ist kein Geschäft.
  • Eine erneute Ausbildungsinitiative, die Sicher stellt, das die Auszubildenden keine billigen „Fachkräfte“ sind, die bei jedem Personalengpass eingesetzt werden können und schon in ihrer Ausbildungszeit feststellen müssen, dass sie diesen Beruf nicht lange ausüben werden. Gute Fachkräfte entstehen durch eine fundierte Ausbildung, nicht durch Ausbeutung.

Drei grundlegende Voraussetzungen für eine wirkliche Veränderung, die dann auch bei den Mitarbeitern in der Pflege ankommen um von der Basis her zu stabilisieren und damit der Pflege eine wirkliche Zukunft ermöglichen.

Pflege ist kein Markt und alle Bemühungen der Politik seit Einführung des Pflegeversicherungsgesetzes 1995 haben nur noch mehr Kontrollen eingeführt und verschärft, Regeln erweitert und Gelder umverteilt. Pflege kostet Geld und das PVG war immer nur eine Teilkasko Versicherung, also waren alle Bemühungen der Politik vordringlich darauf ausgerichtet, die Kosten im Griff zu behalten. Jetzt ist das „Kind auf dem besten Weg in den Brunnen zu fallen“, denn die Pflege wird sich unter den aktuellen Bedingungen mit Sicherheit nicht verbessern, sondern es ist abzusehen, dass der Fachkräftemangel weiter zunimmt und sich die Situation bis hin zur Unmenschlichkeit verschärft.

Illustration: Jürgen Pankarz
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8000 neue Pflegekräfte sind nur ein Feigenblatt auf den Problemen der Pflege!

Wenn die neue Bundesregierung im Amt ist, wird sich herausstellen, dass sich für die Pflege nichts ändert. Für die 8000 versprochenen zusätzlichen Stellen müssen erst einmal die entsprechenden Fachkräfte da sein, die jetzt schon fehlen, außerdem bleibt die Frage, wer bezahlt? Der Anteil der Pflegekassen ist festgelegt, also ist klar, dass der Mehrbetrag bei den Sozialämtern und Selbstzahlen hängen bleibt, wofür dann außerdem die Einrichtungen erst einmal neue Pflegesätze beantragen müssten. Außerdem sind 8000 neue Mitarbeiter exakt 2,6 Minuten mehr Leistungen am Tag für jeden Pflegebedürftigen, also allenfalls gut gemeint, aber wirkungslos. Schauen wir uns die Problemlage erst einmal genauer an:

  1. Die zu geringe und sehr unterschiedliche Bezahlung der Mitarbeiter. Ursache sind die unzähligen und sehr unterschiedlichen Tarifverträge der verschiedenen Kirchen, der einzelnen Gemeinnützigen Träger wie AWO, Rotes Kreuz, etc., und die unkontrollierbaren freien Vereinbarungen bei Privaten Trägern.
  2. Die nicht immer kostendeckenden Pflegesätze und ein falsches Kostenmanagement vieler Einrichtungen. Jeder Träger verhandelt für seine Einrichtungen und zwar für jede gesondert, die Pflegesätze, die kostendeckend sein sollen. Die gesetzlichen Vorgaben sind zwar bundeseinheitlich vorgegeben, aber dafür sind von Bundesland zu Bundesland die Rahmenbedingungen unterschiedlich und bei den Verhandlungen sitzt u.a. der zuständige Verhandlungspartner der Sozialhilfeträge mit am Tisch und ist verständlicherweise immer auch auf seinen eigenen Sozialhaushalt fixiert. Darüber hinaus sind Pflegesatz Verhandlungen zeitlich sehr aufwendig (in der Regel über mehrere Monate), die Pflegesätze werden prospektiv verhandelt, also für die Zukunft und sollen außerdem angemessen sein. Aktuelle Veränderungen können neu verhandelt werden, in der Zwischenzeit entstehende Kosten gehen aber zu Lasten des Trägers.
  3. Der Fachkräfte Mangel und die vielfach fehlenden Führungsqualitäten, um damit angemessen umzugehen. Die Ausbildungsinitiativen haben zwar dazu geführt, dass in der Altenpflege mehr ausgebildet wird, aber durch die steigenden Zahlen der Pflegebedürftigen, hinkt die Anzahl der neu auf den Arbeitsmarkt kommenden Fachkräfte seit Jahren hinter dem Bedarf her. Der Druck mit den vorhandenen Ressourcen eine am Menschen und seinen Bedürfnissen orientierte Pflege zu organisieren, führt bei vielen Leitungskräften dazu, den Druck nach Unten weiterzugeben und verstärkt den Rückzug vieler Pflegekräfte aus der Pflege und steigert die Krankheitsquoten.

Drei entscheidende Grundprobleme, die gelöst werden müßten, damit die Mitarbeiter in der Pflege überhaupt eine Perspektive sehen!

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Ist die Pflege noch zu retten?

Die Frage ist berechtigt, wenn man sieht, was in vielen Pflegeeinrichtungen los ist: überlastete Mitarbeiter, unterversorgte Bewohner, keine Zeit, schlechte Organisation, unzureichende Materialien, etc., etc..
Schreiben sie ihre Meinung, positionieren sie sich, machen sie aus ihrem Herzen keine „Mördergrube“, damit die Politiker endlich wach werden!

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